Brexit: Goodbye forever?
Am vergangenen Sonntag fragten wir gemeinsam mit der Friedrich-Naumann-Stiftung/Rheinhold-Meyer-Stiftung danach, ob der Brexit 2016 ein „goodbye forever“ gewesen sei. Diese und weitere Fragen wurden trotz des sonntäglichen Abends nicht allein von den Referent:innen munter diskutiert, sondern auch von den etwa 60 Teilnehmenden, die im Literaturhaus zusammen gekommen waren.
Prof. Irina von Wiese, liberal-demokratische Politikerin, Rechtsanwältin & Professorin für Recht und Politik an der ESCP Business School in Brüssel, begann das Panel mit einem Blick zurück. Schon die 1960er Jahre, in denen Charles de Gaulles zwei Mal sein Veto gegen den EWG-Beitritt Großbritannien eingelegt hatte, hätten Auswirkungen auf den Brexit gehabt. Der spätere Beitritt habe zu einer Zeit stattgefunden, zu der wirtschaftliche Themen und weniger die politische Gemeinschaft im Vordergrund standen. Es habe vor und während des Brexit-Referendums wenig Wissen über die EU gegeben und somit konnten wirtschaftliche Unzufriedenheiten, durch populistische Brexiters befeuert, zu einer Mehrheit für den EU-Austritt führen.
Die Politikwissenschaftlerin Dr. Birgit Bujard blickte im Anschluss auf die vergangenen zehn Jahre zurück. Sie konstatierte, dass auch neuere Untersuchungen zum Ergebnis kommen, dass der Brexit die britische Wirtschaft ca. 8% zurückgeworfen und das Parteiensystem entlang der Spaltungslinie pro und contra EU zerworfen habe. Julian Grünke, Generalsekretär der FDP Baden-Württemberg, schilderte daraufhin die Sorgen von und die Auswirkungen auf baden-württembergische Unternehmen während des Brexits – immerhin ist Großbritannien der achtgrößte Abnehmer von Produkten aus Baden-Württemberg und der Brexit habe auch hier deutliche Auswirkungen gehabt. Die Frage danach, ob Großbritannien wieder in die EU eintreten werde, sahen alle Panelist:innen mit einer gewissen Skepsis. Jedoch sei die Haltung gerade durch den neuen britischen Premierminister Andy Burnham überraschend EU-zugewandt, was nicht zuletzt auch an geopolitischen Entwicklungen läge wie etwas den geänderten „special relationships“ mit den USA. Die Fragen aus dem Publikum blickten ebenfalls voraus – so wurde zum Beispiel nach den Schwerpunkten des anstehenden EU-Großbritanniengipfels gefragt und inwiefern sich pro-EU-Akteure in Großbritannien darum bemühen sollten, mehr Fachwissen und weniger Vorurteile gegenüber der EU zu verbreiten.
Bilder: Europa Zentrum Baden-Württemberg

