Läuft die deutsch-französische Zusammenarbeit wieder rund? - ein Rückblick
Am 23. Oktober hat das EUROPE DIRECT Stuttgart gemeinsam mit dem Deutsch-Französischen Institut und der Landeszentrale für politische Bildung Ludwigsburg eine Podiumsdiskussion zur Stand der deutsch-französischen Beziehungen in der EU organisiert.
Auf dem Podium diskutierten Prof. Dr. René Repasi, MdEP, Dr. Stefan Schubert (Europa Zentrum Baden Württemberg) und Dr. Stefan Seidendorf (dfi) über aktuelle Herausforderungen der Europäischen Union – von schwierigen Mehrheitsverhältnissen im Europäischen Parlament bis zum Zustand des deutsch-französischen Motors.
René Repasi beschrieb am Beispiel des gescheiterten Lieferkettengesetzes die veränderte politische Lage nach der Europawahl 2024: Eine stabile proeuropäische Mehrheit sei schwieriger geworden, und die konservative EVP-Fraktion kooperiere zunehmend mit rechtspopulistischen Parteien – auch mit der AfD.
Dr. Seidendorf zog Parallelen zur innenpolitischen Lage in Frankreich: Auch dort verhindern blockierte Lager Kompromisse und fördern Politikverdrossenheit. Dr. Schubert erinnerte an historische Muster – etwa die Weimarer Republik –, in denen unklare Mehrheiten den Ruf nach „starken Männern“ begünstigten. Deutlich kritisierte Schubert das verbreitete „Bürokratie-Bashing“ und betonte, dass komplexe Gesellschaften geregelte Strukturen brauchen. Politik müsse echte Probleme angehen – nicht populistische Scheinlösungen anbieten.
Auch die strategische Abhängigkeit Europas von China und den USA war Thema. Repasi forderte den Aufbau robuster innereuropäischer Lieferketten – weg von der reinen Kostenlogik, hin zu mehr Unabhängigkeit. Schubert betonte in diesem Zusammenhang die ungenutzte Stärke des EU-Binnenmarkts.
In der Debatte um den deutsch-französischen Motor waren sich die Referenten einig: Seit dem Ausscheiden Helmut Kohls sei dieser nicht mehr kraftvoll gelaufen. Emmanuel Macron hingegen bleibe – trotz Rückschlägen – eine treibende Kraft für die europäische Idee.
Bild: Deutsch-Französisches Institut Ludwigsburg
