Frankreich – ein Land am Rande der Regierbarkeit?
Deutsch-Französisches Kulturinstitut Tübingen e.V. (Doblerstraße 25 72074 Tübingen)
Charles de Gaulle soll über Frankreich einst gesagt haben: „Wie wollen Sie ein Land regieren, das 258 verschiedene Sorten Käse hat?“ („Comment voulez-vous gouverner un pays qui a deux cent cinquante-huit variétés de fromage ?“). Tatsächlich aber waren die politischen Verhältnisse seinerzeit vergleichsweise übersichtlich. Bis in die 1990er-Jahre prägten wenige große Parteien die Politik. Die politische Kultur Frankreichs war zwar noch nie besonders auf Kompromisse ausgerichtet, doch verlässliche parlamentarische Mehrheiten sicherten die Regierbarkeit. Zudem verfügte der Präsident über eine starke innen- wie außenpolitische Stellung.
In den vergangenen Jahren hat sich die politische Lage jedoch grundlegend verändert – und das Regieren in Frankreich ist deutlich schwieriger geworden. Aktuell stehen sich in der französischen Nationalversammlung drei politische Blöcke gegenüber, von denen keiner über eine eigene Mehrheit verfügt. Die zentristische Minderheitsregierung unter Premierminister Lecornu ist deshalb auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen, um Gesetze zu verabschieden. Emmanuel Macron hat seit seinem Amtsantritt 2017 sieben Premierminister berufen, allein drei davon seit der vorgezogenen Parlamentswahl 2024. Die Verabschiedung des Haushalts erscheint wie ein politischer Kraftakt.
Auch mit Blick auf die kommenden Präsidentschaftswahlen zeichnen sich erste mögliche Konstellationen ab. Ein Duell zwischen Jean-Luc Mélenchon und Marine Le Pen steht dabei als mögliches Szenario im Raum.
Wie lässt sich Frankreich unter diesen Bedingungen regieren? Wie handlungsfähig sind Regierung und Präsident noch – sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik? Und welche Folgen hat die politische Entwicklung für die Europapolitik und damit auch für Deutschland?
Prof. Dr. Gabriele Abels (Universität Tübingen) und Frau Jeanette Süß vom Französischen Institut für Internationale Beziehungen, Paris diskutieren über die politische Lage Frankreichs vor den kommenden Wahlen und die Frage, wie regierbar das Land noch ist.
Eintritt frei
Kooperation mit Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Zentrum für frankophone Welten, Institut für Politikwissenschaft (Uni Tübingen), Junge Europäische Föderalisten BW, Europa-Union BW, Landratsamt Tübingen, und Europa Zentrum Baden-Württemberg
