Das Europa-Update- -Wie Europa Herausforderungen wie Menschenrechte und Umweltschutz meistert

„Unsere Union wird stärker sein, wenn sie mehr wie unsere nächste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fürsorglich für andere.“ Diese Worte fand Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, zur Lage der Union am 15. September 2021. Sie stellte klar, dass Impfungen weiterhin vorangetrieben werden müssten. Des Weiteren sei der Klimaschutz und dessen Finanzierung eine wichtige Herausforderung, die es zu lösen gelte. Zudem müssten der digitale Wandel beschleunigt werden, faire Arbeitsbedingungen und bessere Gesundheitsversorgung sowie eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung geschaffen werden. Mehr noch sollten die Werte und Freiheiten Europas verteidigt und die Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleiben.
Im Rahmen der Plenartagung am 17. September 2021 kamen im Europäischen Parlament wichtige Themen zur Debatte: In Afghanistan sollten mehr humanitäre Hilfe geleistet und spezielle Maßnahmen zum Schutz der Frauen getroffen werden. Außerdem forderte das Parlament, dass gleichgeschlechtliche Ehen in der gesamten EU anerkannt und Grundrechte der LGBTIQ-Community europaweit gewährleistet werden.
Außerdem wurde ein neues Gesetzespaket zum Thema Asyl voran gebracht, was die Herausforderung des Migrationsprozesses zu regeln versucht. Mit ihm sollen ein nachhaltiges und geordnetes Migrations-System gefördert sowie die Ausbeutung von Migranten und irreguläre Migration verhindert werden.
Generell – so die Ansicht der Europäischen Kommission – sollen Menschenrechte und Demokratie durch ein 119,5 Mio. Euro schweres EU-Programm gefördert werden: „Demokratie ist von entscheidender Bedeutung für nachhaltige Entwicklung und Chancengleichheit“ (Jutta Urpilainen‚ EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften).
Auch der BREXIT beschäftigt weiterhin die EU. Durch ihn stehen viele Menschen vor verschiedenen Unsicherheiten. Diese betreffen elementare Lebensbereiche wie die jeweilige Wohnsituation oder auch den beruflichen Alltag. Gašper Dovžan, Staatssekretär im slowenischen Außenministerium, sicherte in der Funktion des Ratsvorsitzes in der EU nun zu, Lösungen zu finden, um den Menschen Sicherheit zu geben: „Die EU wird weiterhin mit dem Vereinigten Königreich zusammenarbeiten, um Lösungen im Rahmen des Protokolls zu finden.“
Wenn Herausforderungen existieren, müssen diese klar benannt werden, um Lösungsvorschläge machen zu können. Nach diesem Prinzip ging die Europäische Kommission nun vor, als sie fünf neue EU-Missionen benannte, die bis 2030 erreicht werden sollen. Zum einen die Anpassung an den Klimawandel und die damit verbundene Unterstützung der EU-Länder, klimaneutral zu werden. Zum anderen die Förderung der Krebsbekämpfung, um die Lebensqualität der Betroffenen zu sichern. Zusätzlich wird die Wiederbelebung von Ozeanen und Gewässern benannt. Ergänzend dazu sollen klimaneutrale und intelligente Städte entstehen und ein „Boden-Deal“ für die Gesundung der Böden umgesetzt werden.
Erstmals äußerte die Europäische Kommission eine Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens: „Heute verpflichten wir uns, jüdisches Leben in Europa in all seiner Vielfalt zu fördern.“(Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission).
Auch der Rat der EU beschäftigte sich mit einem wichtigen Thema: Umweltschutz. Andrej Vizjak, slowenischer Minister für Umwelt und Raumordnung, machte deutlich, dass trotz „Fit for 55“und allgemeiner Anerkennung der Relevanz des Klimaschutzes, noch einiges zu tun ist: „Die Welt ist derzeit nicht auf Kurs, die Erderwärmung unter 1,5 Grad zu halten. Es bedarf weiterer gemeinsamer Anstrengungen, um die Temperatur unseres Planeten in sicheren Grenzen zu halten.“
Ein weiteres Thema, welches durch die Pandemie verstärkte Relevanz bekam, ist die digitale Dimension von sexuellem Missbrauch an Kindern: „Heute bekräftigten die Minister ihre Zusage, sicherzustellen, dass unsere Strafverfolgungsbehörden über alle notwendigen Instrumente verfügen, um diese abscheulichen Verbrechen online wie offline weiter zu bekämpfen“, verlautete Anfang Oktober 2021 aus dem Rat der EU (Aleš Hojs, slowenischer Innenminister).
Alles in allem versucht die Europäische Union, gemeinschaftlich die Herausforderungen dieser Zeit zu meistern. Denn wo Herausforderungen existieren, sind auch Lösungen zu finden.
Quelle: Topthemen | Nachrichten (europa.eu)
Luisa Flegaric, EZBW, Oktober 2021